By Franziska Paefgen

Das Buch beschäftigt sich mit dem Thema des von Artikel eight EMRK gewährleisteten Schutzes vor staatlichen Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte im net. Es widmet sich der Fragestellung, ob Artikel eight EMRK die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen im web wirksam vor staatlichen Eingriffen schützen kann. Dabei ist zu veranschlagen, dass Artikel eight EMRK anders als Artikel eight GRC keine ausdrückliche Bezugnahme auf den Datenschutz enthält. Die Arbeit zeigt, dass Artikel eight EMRK dennoch ein eigenständiges Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewährleistet und personenbezogene Daten auch vom Schutzbereich dieser Garantie erfasst sind. Es wird näher auf die Eingriffe in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Artikel eight EMRK eingegangen. Hierbei wird insbesondere nach den einzelnen Phasen der Datenverwendung unterschieden. Schließlich werden die in Artikel eight Abs. 2 EMRK normierten Rechtfertigungsgründe dahingehend betrachtet, welche besonderen Anforderungen sich für die Rechtfertigung informationstechnischer Eingriffe im net ergeben.

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Extra info for Der von Art. 8 EMRK gewährleistete Schutz vor staatlichen Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte im Internet

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119 Die Vertraulichkeit der individuellen Kommunikation ist demnach Teil der von Art. 8 EMRK geschützten Privatsphäre, wenn vernünftigerweise auf sie vertraut wurde. 120 Von Individualkommunikation kann immer dann gesprochen werden, wenn der Kommunikationsvorgang gänzlich individualisiert ist. G. H. gegen Vereinigtes Königreich) Rz. 57: „There are a number of elements relevant to a consideration of whether a person’s private life is concerned by measures effected outside a person’s home or private premises.

Wo der EGMR von einem „independent right“ spricht. 2014, 22231/05 (Lavric gegen Rumänien) Rz. 31. 30 Erster Teil können jedoch vom Recht auf Selbstdarstellung erfasst sein, das dem Schutzgut der sozialen Identität zuzuordnen ist. 103 Der Schutz des guten Rufes beinhaltet auch den Schutz vor Rufschädigungen durch Äußerungen, die im Internet veröffentlicht wurden. 104 Solche rufschädigenden Äußerungen im Internet können auch staatliches Handeln sein. 105 Außerdem sah der EGMR die psychische Integrität einer Person durch den Erhalt unerwünschter E-Mails gefährdet.

Lfg. 2011); Staudinger in Jaksch-Ratajczak, Internetnutzung, 233 ff; Uerpmann-Wittzack/Jankowska-Gilberg, MMR 2008, 86. 142 Siehe hierzu Moser-Knierim, Vorratsdatenspeicherung, 35. 143 Siehe hierzu bereits Schaar, Ende der Privatsphäre, 42 ff. 40 Erster Teil ternets. 144 Bei diesen Anonymisierungsdiensten handelt es sich in der Regel um Verschleierungsprogramme. 145 Das Programm wird auf dem Computer installiert und leitet eine Anfrage über einen oder mehrere Proxy-Server um, wodurch der Internetdienstanbieter keine Kenntnis von der dem Nutzer zugeordneten IP-Adresse erlangt.

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